Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das …

SPD: Wohnungsbau am Strafjustizzentrum in München ist wirtschaftlich machbar

von BayernSPD Landtagsfraktion

Der Bau von 350 bis 370 Wohnungen auf dem Gelände des Strafjustizzentrums in München wäre für den Freistaat auch in Eigenregie …

Wer die Meinungsfreiheit nicht verteidigt, gefährdet die Demokratie

Die Ausladung des Publizisten Michel Friedmann von der Hannah-Arendt-Woche in Klütz sorgt für Empörung. Mit Recht. Denn Freiheit bedeutet …

SPD Rheinland-Pfalz: „Wir sind ein Meister der Aufholjagd“

Er nennt sich selbst den „guten Scholz von der guten Ampel“. Im Interview sagt Gregory Scholz, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz, …

Ordentlicher Bezirksparteitag mit Neuwahlen

von SPD-Bezirk Mittelfranken

15.11.2025, 10:00 Uhr | Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg