News – Seite 51
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Gedenken anlässlich des 80. Todestags der Geschwister Scholl: SPD-Landesvorsitzender von Brunn warnt vor Rechtsextremismus
„Wir müssen unsere Demokratie jeden Tag verteidigen!“ • Der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Florian von Brunn sagte am heutigen …
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SPD fordert Stopp von verfassungswidriger Polizei-Software Palantir
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warnt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold vor dem Einsatz der …
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Besuch bei MAN in Augsburg: Florian von Brunn fordert Vorfahrt für Zukunftstechnologien
Bezahlbarer Klimaschutz auch im ganz großen Maßstab – dort, wo es besonders schwierig, aber eben auch besonders effektiv ist: bei Schiffen, …
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PLENUM 02/2023 | Gabriela Heinrich: Lieferkettengesetz ist in Kraft
In der Großen Koalition war es eine Never-Ending-Story: Die Union hatte gemauert, die SPD nicht lockergelassen. Und wir haben uns …
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PLENUM 02/2023 | Carsten Träger: Wir bekämpfen Steuerflucht!
Multinationale Konzerne, die Gewinne in mehreren Ländern erzielen, können die unterschiedlichen Steuersysteme der jeweiligen Staaten …
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PLENUM 02/2023 | Jan Plobner: Startschuss – 49-Euro-Ticket kommt im Mai
Nach langen Diskussionen steht fest: Das Deutschlandticket wird umgesetzt. Was dieser große Erfolg der SPD für die Mobilität bedeutet. …
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PLENUM 02/2023 | Martina Stamm-Fibich: „Der Zusammenhalt ist unser höchstes Gut“
In seiner Regierungserklärung benennt Bundeskanzler Olaf Scholz drei zentrale Themen. Nicht schnelle, laute Forderungen helfen weiter, …
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PLENUM 02/2023 | Thema der Woche: Deutschlandgeschwindigkeit für unsere Infrastruktur
Dichte, leistungsfähige und gut ausgebaute Energie-, Verkehrs- und Dateninfrastrukturnetze sind die Lebensadern unserer Wirtschaft und das …
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PLENUM 02/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Krankenhausreform: SPD kritisiert bewusste Irreführung der Öffentlichkeit durch die CSU
Zu den Ausführungen der Staatsregierung zur geplanten Krankenhausreform sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion …
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